Frag Felix für das Team

Du:
Darf ich auch mal nein sagen wenn ich gefragt werde an einen freien Tag einzuspringen?

Felix:
Ja, Sie dürfen grundsätzlich Nein sagen, wenn Sie an Ihrem freien Tag gebeten werden einzuspringen.

Ein einmal veröffentlichter und verbindlich festgelegter Dienstplan ist sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer bindend. Mit dem Erstellen des Dienstplans hat der Arbeitgeber von seinem Direktionsrecht Gebrauch gemacht (§ 106 GewO – Inhalt des Weisungsrechts). In Ihrer vereinbarten Freizeit unterliegen Sie nicht mehr dem Weisungsrecht des Arbeitgebers und sind daher nicht verpflichtet, Arbeit anzunehmen oder überhaupt für den Arbeitgeber erreichbar zu sein.

Die Verpflichtung zur Erbringung der Arbeitsleistung regelt § 611a BGB – Vertragstypische Pflichten beim Arbeitsvertrag. An arbeitsfreien Tagen besteht keine Pflicht zur Arbeitsleistung. Das kurzfristige Einspringen bei Personalausfällen (z. B. wegen Krankheit von Kollegen) geschieht daher auf rein freiwilliger Basis.

Eine Pflicht zum Einspringen an freien Tagen existiert nur in wenigen Ausnahmesituationen:

1. **Echte betriebliche Notfälle**: Es liegt ein unvorhersehbarer, den Betrieb in seiner Existenz bedrohender Notstand vor (z. B. Naturkatastrophen, Überschwemmungen oder Brände). Gewöhnlicher Personalmangel oder der kurzfristige Ausfall von Kollegen stellen rechtlich keinen Notfall dar.
2. **Vertragliche Vereinbarungen**: Es existieren wirksame Regelungen im Arbeitsvertrag, in einer Betriebsvereinbarung oder in einem anwendbaren Tarifvertrag, die Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst oder kurzfristige Dienstplanänderungen ausdrücklich erlauben.

Liegt kein echter Notfall und keine entsprechende vertragliche Vereinbarung vor, können Sie die Bitte, an Ihrem freien Tag zu arbeiten, ablehnen, ohne arbeitsrechtliche Konsequenzen wie eine Abmahnung oder Kündigung befürchten zu müssen.

Du:
Also darf ich dazu nicht gezwungen werden

Felix:
Richtig, Sie dürfen grundsätzlich nicht dazu gezwungen werden, an Ihrem freien Tag einzuspringen.

Der Arbeitgeber kann Sie außerhalb der vereinbarten Dienstzeiten nicht einseitig zur Arbeitsleistung verpflichten:

1. **Schutz vor Arbeitszwang**: Nach **Art. 12 GG – Berufsfreiheit** (Absatz 2) darf niemand zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden. Ein Anordnen von Arbeit an arbeitsfreien Tagen ohne entsprechende vertragliche oder gesetzliche Grundlage verstößt gegen diesen Grundsatz.
2. **Grenzen des Weisungsrechts**: Nach **§ 106 GewO – Inhalt des Weisungsrechts** kann der Arbeitgeber zwar Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen bestimmen. Dieses Weisungsrecht ist jedoch mit der Aufstellung eines verbindlichen Dienstplans für die darin festgelegten freien Tage verbraucht. In Ihrer Freizeit unterliegen Sie nicht mehr dem Weisungsrecht des Arbeitgebers.
3. **Vertragliche Hauptpflichten**: Nach **§ 611a BGB – Vertragstypische Pflichten beim Arbeitsvertrag** schulden Sie die Arbeitsleistung nur im vertraglich vereinbarten Umfang. An verplanten freien Tagen besteht weder eine Pflicht zur Arbeit noch eine Pflicht zur Erreichbarkeit für den Arbeitgeber.

Sollte der Arbeitgeber dennoch versuchen, Sie zum Einspringen zu zwingen oder mit Konsequenzen zu drohen, wäre eine darauf gestützte Abmahnung oder Kündigung (etwa nach **§ 626 BGB – Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund**) unwirksam, da das Ablehnen des Einspringens keine Pflichtverletzung darstellt.

Eine Ausnahme gilt lediglich dann, wenn Sie sich durch eine wirksame vertragliche Vereinbarung (z. B. Rufbereitschaft) dazu verpflichtet haben oder ein unvorhersehbarer, existenzbedrohender Notfall im Betrieb vorliegt.